Schatzis Blog

Es hat 3 ganze Wahlrunden und bis spät in den Abend gedauert, bis die “Vertreter” endlich den neuen Bundespräsidenten gewählt hatten, Dr. Wulff. “Zum Wohle des Volkes”, naja ein schöner Spruch, der in der Realität und Umsetzung  aber nicht mehr zutrifft. Schaut man sich mal die vielen verschiedenen Umfragen an, die vielen Blogbeiträge, Twittertweets und [...]

In welcher Zeit leben wir eigentlich? Die Politik macht was sie will und am meisten und am schnellsten immer die eigenen Diätenerhöhungen und das arme Volk blutet dafür halt noch ein bißchen mehr. Wie lange sind die Wahlen in NRW her? Und wer regiert dort? Die “alte” Regierung noch immer, die “gewählten” können sich nicht [...]

Der Sparkurs der Regierung bleibt auch im eigenen Lager umstritten. Der Chef des CDU-Wirtschaftsrates, Kurt Lauk, vermisst einen strukturellen Ansatz. Er sagte in der ARD, die FDP habe sich bei der Frage nach Steuererhöhungen verrannt. Lauk schlug vor, den halbierten Mehrwertsteuersatz generell abzuschaffen, mit Ausnahme der Grundnahrungsmittel. Das bringe zusätzlich zwölf Milliarden Euro und schaffe [...]

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Eid geschworen und der neue Bundespräsident, so wie es jetzt aussieht, wird es ja ein Mann, wird den Eid schwören müssen, der auch im Grundgesetz steht: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die [...]

Der scheidende Linke-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat der Bundesregierung und den anderen Euro-Staaten in der Schuldenkrise ein katastrophales Krisenmanagement vorgeworfen. Die Regierungen seien nur noch «Marionetten», die den Finanzmärkten hinterherhecheln würden, sagte Lafontaine beim Parteitag in Rostock. Dort sollen am Nachmittag Gesine Lötzsch und Klaus Ernst zum neuen Führungsduo der Linken gewählt werden. Genau wie Lafontaine [...]